Im Infrastrukturbereich sind in Norwegen bislang nur drei Bauprojekte als PPP-Pilotprojekt durchgeführt worden. Hierbei handelte es sich um die Autobahnausbauten in E39 Klett – Bårdshaug, E39 Lyngdal – Flekkefjord und E18 Grimstad – Kristiansand mit einer Ausbaulänge von 28 bis 38 km und Auftragsvolumina für die Bauphase in Höhe von 1 – 3.3 Milliarden NOK.  Alle drei Projekte sind im Zeitraum 2005 bis 2009 nach 2,5 bis 3,5 jährigen Bauphasen fertiggestellt worden. In allen drei Projekten läuft derzeit eine 25 Jahre dauernde Wartungsphase.

Seither sind keine weiteren PPP-Projekte im Infrastrukturbereich mehr ausgeschrieben worden, was vornehmlich auf eine kritische Einstellung der bis 2013 amtierenden sozialdemokratischen Regierung unter Staatsminister Jens Stoltenberg zurückgeführt werden kann. Eine der aus Deutschland bekannten ÖPP AG vergleichbare norwegische ÖPP-Gesellschaft gibt es nicht.

Nationaler Transportplan 2014 – 2023

Noch unter Jens Stoltenberg wurde im April 2013 ein neuer nationaler Transportplan (NTP 2014 – 2023) veröffentlicht, der für den Zeitraum 2014 bis 2023 staatliche Investitionen im norwegischen Straßen-, Tunnel- und Eisenbahnbau in Höhe von 508 Milliarden NOK vorsah (ca 60 Milliarden EUR).

Die seit Herbst 2013 amtierende neue Mitte-Rechts-Regierung unter Staatsministerin Erna Solberg, hat sich zu diesem Investitionsplan bekannt und darüber hinaus verlautbaren lassen, das Investitionsvolumen noch weiter zu erhöhen. Auch ist geplant, die öffentliche Straßenbauverwaltung zu modernisieren, um zügiger als bisher größere Infrastrukturprojekte verwirklichen zu können. In diesem Zusammenhang soll eine Straßenbaugesellschaft gegründet werden, die in größerer Eigenregie als die bisherige Straßenbaubehörde (Statens vegvesen) größere Straßenbauprojekte planen, ausschreiben und ausführen können soll.

Den neuesten hierzu aus dem Transportministerium verlautbarten Veröffentlichungen ist zu entnehmen, dass die durch diese neue Straßenbaubehörde zu betreuenden Bauprojekte ausschließlich solche Projekte solcher norwegischen Straßen sein sollen, die dem europäischen Transportnetzwerk TEN-T zugeordnet sind. Derzeit (Stand: April 2015) ist ein Anfangsportfolio von 8 Straßenbauprojekten zu einem Investitionsvolumen von 130 Milliarden NOK (ca 15 Milliarden EUR) vorgesehen.

Neue PPP-Projektpipeline in Aussicht

Die neue Regierung unter Erna Solberg hat ebenfalls angekündigt, größere Ausbauprojekte wieder als PPP-Projekt ausschreiben zu lassen, wobei hierfür insbesondere Projekte mit einem Investitionsvolumen von 3-8 Milliarden NOK vorgesehen sein sollen. Derzeit (Stand: April 2015) sind folgende Straßenbauprojekte als PPP-Projekte in der Planung:

  • E10/rv85 Tjeldsund – Gullesfjordbotn – Langvassbukt in den Regionen Nordland und Troms
  • Rv3/rv25 Ommangsvollen – Grundset/Basthjørnet in der Region Hedmark
  • Rv 555 Sotrasambandet in der Region Hordaland

Es wird erwartet, dass Einzelheiten zu den Projekten als auch der zugrundeliegenden PPP-Struktur im Laufe des Jahres 2015 bekanntgegeben werden.

Weitergehende Informationen erhalten Sie bei Christoph Morck (Rechtsanwalt / Advokat), Wirtschaftskanzlei DLA Piper Norway, Oslo/Norwegen, christoph.morck@dlapiper.com.

 
 
Christoph Morck

Christoph Morck

Jurastudium an den Universitäten in Bayreuth und Köln. Referendariat in Köln. 2006 Rechtsanwaltszulassung in Deutschland und Norwegen. Seit 2006 als Rechtsanwalt in Oslo, Norwegen tätig. Seit 2011 in der Kanzlei DLA Piper Norway DA. Seit 2013 Associate Partner in der Kanzlei. Spezialisiert auf M&A, Gesellschaftsrecht, Bauvertragsrecht, allgemeines Vertragsrecht und grenzüberschreitender Handel.

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