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14.07.2017, Brandenburg

Leitfaden Recyclingbaustoffe

Das brandenburgische MLUL veröffentlichte einen Leitfaden für die Ausschreibung recyclingfähiger Baustoffe.

Mineralische Recyclingbaustoffe (RC‐Baustoffe) werden als Baumaterial eingesetzt, um den Abbau von natürlichen Ressourcen, u.a. von Kiesen und Splitten und die damit verbundenen Belastungen für die Umwelt zu verringern.

Um den bevorzugten Einsatz von RC‐Baustoffen bei öffentlichen Ausschreibungen von Bauvorhaben im Land Brandenburg zu unterstützen und den ausschreibenden öffentlichen Stellen eine Hilfestellung an die Hand zu geben, Ausschreibungen soweit zulässig so zu gestalten, dass der Einsatz von Recyclingbaustoffen bevorzugt wird, hat das Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg (MLUL) einen Leitfaden mit dem Titel „Steigerung der Ressourceneffizienz des Recyclings von mineralischen Bau‐ und Abbruchabfällen – Leitfaden Ausschreibungen“ mit Stand 25.01.2017 herausgegeben.

Das 73-seitige Dokument wendet sich an die öffentlichen Bauherren im Land Brandenburg, dürfte aber auch darüber hinaus für Adressaten in anderen Bundesländern interessant sein. Sowohl Auftraggeber, die regelmäßig öffentliche Bauaufträge vergeben, als auch Auftraggeber, die einmalig oder nur selten öffentliche Bauaufträge vergeben, sollen eine Orientierungshilfe darin finden.

Zum Inhalt des Leitfadens

Der Leitfaden ist in einen Textteil mit 6 Kapiteln gegliedert, die von 6 Anhängen ergänzt werden. Das erste Kapitel führt in die Thematik ein. Im zweiten Kapitel erläutern die Autoren die rechtlichen Grundlagen und Regelungen für die öffentliche Beschaffung, die für den Tief- und für den Hochbau relevant sind: das Vergaberecht, das Kreislaufwirtschaftsrecht und das Bauproduktenrecht. Dabei werden die rechtlichen Grundlagen auf EU-Ebene, nach Bundesrecht und soweit relevant nach dem Landesrecht Brandenburgs beschrieben. Der Leitfaden für Ausschreibungen im Tiefbau ist Gegenstand des Kapitels 3, und der Leitfaden für Ausschreibungen im Hochbau findet sich in Kapitel 4. In beiden Kapiteln erläutern die Verfasser nacheinander die bau‐ und abfalltechnischen/‐rechtlichen Aspekte und geben Empfehlungen für Ausschreibungskriterien und für die Vergabeunterlagen. Kapitel 5 stellt die von den Vergabestellen der brandenburgischen Landesverwaltung verwendeten Handbücher für die Vergabe von Bauleistungen und den Aufbau der Vergabeunterlagen vor. Kapitel 6 enthält eine Übersicht der verwendeten Literatur.

Sechs Anhänge listen ausgewählte Vorschriften und Leitfäden aus anderen Bundesländern auf, geben Praxisbeispiele für den Einsatz von RC‐Beton im Hochbau und von RC-Baustoffen im Tiefbau, nennen Anforderungen an Pflanzsubstrate und beispielhafte Ausschreibungstexte im Hoch‐ und Tiefbau und definieren Feuchtigkeitsklassen für Beton.

Mehr zum Thema Recyclingbaustoffe lesen Sie in unserem Vergabe24-Blog.

Quelle: forum vergabe e.V., Monatsinfo 7/2017

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