Aus zwei mach eins: NRW will Vergabekammern zusammenlegen
Die beiden FDP-Landtagsabgeordneten Dirk Wedel und Dietmar Brockes hatten wissen wollen, wie schnell die beiden Vergabekammern in NRW ihre Verfahren abarbeiten. Ergänzend zur konkreten Antwort erläuterte die Landesregierung (Drucksache 18/15886) auch, sie sei „mit dem Vorhaben befasst“, die Vergabekammer Rheinland und die Vergabekammer Westfalen zu einer Vergabekammer Nordrhein-Westfalen zusammenzulegen. Diese soll dann bei der Bezirksregierung in Münster angesiedelt sein.
Das Land begründet die Pläne mit zunehmender Komplexität von Ausschreibungen. Um die Abläufe zu optimieren, sei es unter anderem wichtig, einen größtmöglichen Austausch zu gewähren.
Die durchschnittliche Laufzeit der Nachprüfungsverfahren in der Vergabekammer Rheinland übrigens sank von gut 15 Wochen im Jahr 2020 auf 8,5 Wochen im laufenden Jahr. In der Vergabekammer Westfalen waren es knapp neun Wochen 2020 und knapp vier Wochen 2025. Die gesetzlich vorgeschriebene Frist lautet fünf Wochen.
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