ÖPP-Praxis in Deutschland

Die ÖPP Deutschland AG berät öffentliche Auftraggeber, wie Bund, Länder und Kommunen, bei Grundlagenthemen zu Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP). Das Unternehmen wurde 2008 unter Federführung des Bundesministeriums der Finanzen sowie des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gegründet. Die deutsche Industrie ist über eine private Beteiligungsgesellschaft dabei. Der Vorstand besteht aus einer Doppelspitze mit je einem Vertreter aus Finanzministerium und Industrie. Ziel der Bundesregierung ist, den Anteil von wirtschaftlichen ÖPP-Projekten an öffentlichen Investitionen zu forcieren.

ÖPP im Hochbau

ÖPP gibt es in den unterschiedlichsten Bereichen. Die Ausschreibung und Ausgestaltung hängt auch von den Fachgesetzen der jeweiligen Sachgebiete ab. Im Hochbau wird unter ÖPP im Allgemeinen das Realisieren einer öffentlichen Infrastrukturmaßnahmen unter privatem Gewinnstreben verstanden. Die ÖPP sollte dabei möglichst den gesamten Lebenszyklus eines Bauwerks umfassen.

Zunehmend kommt ÖPP bei verschuldeten Gebietskörperschaften zum Einsatz, wenn die staatlichen Aufsichtsbehörden dort keine kreditfinanzierten Maßmaßnahmen an Gebäuden mehr zulassen. Dies betrifft im öffentlichen Hochbau vor allem Bildungseinrichtungen. So sind beispielsweise Schulen in Hessen langfristig an private Gesellschaften abgegeben worden. Diese verpflichten sich zur Sanierung der Gebäude und erhalten im Gegenzug über Zeiträume von 20 bis 40 Jahren Miet- und Nebenkostenzahlungen der zuständigen Kommune.

Schulen und Sporthallen Eppelheim

Diese Partnerschaft ist das erste ÖPP-Schulprojekt in Baden-Württemberg. Sie besteht seit 2008 und läuft über 25 Jahre. Hier übernimmt die b.i.g.-Gruppe die Sanierung, die Erweiterung, die Finanzierung und den Betrieb von fünf Schulen und zwei Sporthallen. Die Stadt Eppelheim bleibt Eigentümerin der Immobilien.

Das Investitionsvolumen beträgt 19,7 Millionen Euro. Dabei verpflichtete sich das private Konsortium, Unternehmen aus der Region als gleichberechtigte Partner einzubeziehen. So wurden 95 Prozent des Auftragsvolumens an den örtlichen Mittelstand und das Handwerk vergeben. Sie profitieren auch von wiederkehrenden Aufträgen bei der laufenden Instandhaltung. Offene und schnelle Kommunikation nennen Stadt und b.i.g.-Gruppe als Grundlage ihrer bisher erfolgreichen Zusammenarbeit. Nähere Projektinfos gibt es hier.

ÖPP in Zahlen

Von insgesamt 181 im Hochbau realisierten ÖPP-Projekten (Stand Dezember 2014) haben 71 Prozent ein Projektvolumen unter 25 Millionen Euro. Sie sind damit für kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) gut umsetzbar. Entsprechend wurden 89 dieser 129 Vorhaben von KMU ausgeführt. Nachhaltigkeitsaspekte und vertraglich vereinbarte Reaktionszeiten bei Störungen, Schäden oder Ausfällen während der Betriebsphase sprechen zudem für den Einsatz örtlicher Unternehmen.

Gemäß der Maxime, nach der sich Staat und Privatwirtschaft auf ihre jeweiligen Stärken und Kernkompetenzen konzentrieren sollen, ist das Ziel einer ÖPP, den Service für die Nutzer und die Gesamteffizienz bei der Leistungserbringung zu optimieren.