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Schwellenwerte

Das Kartellvergaberecht nach dem 4. Teil des GWB findet nur für Aufträge Anwendung, deren Nettoauftragswert sog. Schwellenwerte erreichen oder überschreiten. Die EU-Vergaberichtlinien bestimmen diese und passen sie alle zwei Jahre an, zuletzt 2015. Derzeit liegt der Schwellenwert für Bauaufträge und Konzessionsvergaben bei 5.548.000 Euro. Bei Liefer- und Dienstleistungsaufträgen liegt er grundsätzlich bei 221.000 Euro, im Sektorenbereich bei 443.000 Euro und für Aufträge einer obersten Bundesbehörde bei 144.000 Euro. Bei der Vergabe von Sozialen und anderen Besonderen Dienstleistungen im Sinne des Anhang XIV der Richtlinie 2014/24/EU liegt der Schwellenwert bei 750.000 Euro.

Bei losweiser Ausschreibung kann die Anwendung des EU-Vergaberechts auf maximal 80% des Auftragswerts begrenzt werden, indem Lose mit besonders niedrigem Volumen ausgenommen werden. Dies ist bei Bauvergaben möglich bei Losen mit einem Nettoauftragswert von max. 1 Mio. Euro, bei Dienstleistungen von max. 80.000 Euro.

Auf nationaler Ebene bestimmen die zuständigen Ministerien durch Runderlasse Wertgrenzen für bestimmte Verfahrensarten.

Das Vergaberecht kompetent erklärt von: Menold Bezler Rechtsanwälte

Mehr zum Thema Schwellenwerte lesen Sie in unserem Vergabe24-Blog.

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