Neue Version HVA L-StB

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gab per Rundschreiben eine neue Version des HVA L-StB bekannt.

Das Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Lieferungen und Leistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA L-StB) musste durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) aktualisiert werden. Dies gab das BMVI in dem Rundschreiben Nr. 13/2017 bekannt. Die Neufassung setzt verschiedene Bestimmungen der Vergaberechtsreform und Ergebnisse von Urteilen bzw. Beschlüssen sowie Gesprächen in die Praxis um. Das sind u.a.:

• GWB vom 17. Februar 2017
• VgV vom 12. April 2016
• UVgO vom 7. Februar 2017

Das HVA L-StB, Ausgabe April 2017 soll ab sofort für alle neuen EU-Vergaben im Liefer- und gewerblichen Dienstleistungsbereich im Bereich der Bundesfernstraßen angewendet werden. Unterhalb der Schwellenwerte muss das Inkrafttreten der UVgO abgewartet werden, da deren Veröffentlichung im Bundesanzeiger keine Rechtswirkung hat. Die Anwendung ist eine Empfehlung für die obersten Straßenbaubehörden der Länder und für die kommunalen Straßenbauverwaltung.

Das Rundschreiben Nr. 13/2017 kann auf den Internetseiten des BMVI eingesehen werden.

Das aktuelle HVA L-StB mit seinen Richtlinien, Vordrucken und ergänzenden Unterlagen kann ebenfalls auf den Internetseiten des BMVI eingesehen und heruntergeladen werden.

Quelle:

Rundschreiben Nr. 13/2017 BMVI