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28.05.2018, Deutschland

UVgO in den Bundesländern – Stand der Dinge

Die Einführung der Unterschwellenvergabeverordnung (UVgO) kommt langsam voran. In einigen Bundesländern lässt die Umsetzung indes auf sich warten.

Aktualisierung am 14. November 2018

Die Einführung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) in den einzelnen Bundesländern kommt langsam aber stetig voran: Seit dem 1. Mai ist die UVgO für die Kommunen in Brandenburg in Kraft. Auch das Saarland hat seine Verwaltungsvorschriften geändert, sodass die UVgO seit März gilt. Ebenfalls eingeführt ist sie in Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Hamburg, Bremen und Bayern.

Die UVgO gilt für die Vergabe von öffentlichen Liefer- und Dienstleistungen unterhalb der EU-Schwellenwerte. Sie ersetzt die bisher geltende Vergabe- und Vertragsordnung VOL/A, Abschnitt 1.

In Schleswig-Holstein gab es vorbereitende Maßnahmen zur Einführung der neuen Verordnung. Ein Entwurf zur Änderung des Vergaberechts befindet sich in der Verbändeanhörung. Und auch in Thüringen wurde ein Entwurf für eine Novellierung des Landesvergabegesetzes erarbeitet. Eine neue Fassung des Thüringer Vergabegesetzes soll noch Ende diesen Jahres verabschiedet werden und in Kraft treten. In Berlin ist eine Einführung der UVgO bis Juli, mindestens aber bis Ende 2018 angestrebt. Hierfür muss noch eine entsprechende Überarbeitung der Landeshaushaltsordnung erfolgen.

Nach wie vor haben noch nicht alle Bundesländer das Thema aufgegriffen. Das Wirtschaftsministerium in Rheinland-Pfalz spricht von einer geplanten Neufassung der Verwaltungsvorschrift, nennt aber kein Zeitziel. Ein Entwurf soll Ende 2018 vorliegen. In Niedersachsen war die Anpassung auf die Zeit nach der Landtagswahl verschoben worden – die allerdings schon im Oktober 2017 über die Bühne gegangen ist.

Derzeit noch gar keine Informationen zur Einführung der UVgO gibt es aus den Bundesländern Hessen und Sachsen-Anhalt. In Sachsen wird eine Einführung diskutiert.

Eine aktuelle Übersicht zur Einführung der UVgO als Grafik :

https://www.vergabe24.de/wp-content/uploads/2018/11/deutschland_karte_uvgo.png

Gelb: eingeführt (MVP zum 1.1.2019) bzw. Berlin geplant ab Ende 2018

Blau: Einführung steht noch aus

Quelle: dpa unter Zurhilfenahme folgender Quelle:

  • Auftragsberatungsstelle Brandenburg
  • Forum Vergabe (für Mecklenburg-Vorpommern)
  • Architektenkammer Saarland
  • Auftragsberatungsstelle Schleswig-Holstein
  • Vergabeblog (für Berlin)
  • Plenarprotokoll 6/110 vom 22.2.2018 (für Thüringen)
  • Wirtschaftsministerium Rheinland-Pfalz
  • Bauministerium NRW
  • Wirtschaftsministerium Niedersachsen

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