Soziale Aspekte berücksichtigen

Sozial verantwortliche Beschaffung

Öffentliche Beschaffungen können soziales Verantwortungsbewusstsein und Nachhaltigkeit stärken, ohne Wettbewerb und Transparenz (vgl. Transparenzgrundsatz) zu gefährden. Sozial verantwortliches öffentliches Beschaffungswesen (Socially-Responsible Public Procurement, SRPP) setzt Beispiele – und kann den Markt positiv beeinflussen. SRPP schafft echte Anreize für ein sozial verantwortliches Management.

Richtlinien über öffentliche Aufträge

Die Richtlinien über öffentliche Aufträge 2004/17/EG1 und 2004/18/EG2 bieten Spielraum für soziale Erwägungen. Voraussetzung: Sie müssen einen Bezug zum Vertragsgegenstand haben – und im Verhältnis zu den Vertragsanforderungen stehen. Und natürlich müssen ein angemessenes Preis-Leistungs-Verhältnis und der freie Zugang für alle EU-Lieferanten gewahrt bleiben.

Soziale Aspekte

Sozial verantwortliche Beschaffung berücksichtigt viele soziale Aspekte: Chancengleichheit, gleiche Beschäftigungsmöglichkeiten, die Verbesserung von Arbeitsbedingungen, soziale Integration schutzbedürftiger Personen wie etwa Menschen mit Behinderungen, Nachhaltigkeitskriterien, fairen Handel, grundlegende ILO-Übereinkommen und vieles mehr.

Grundsätzlich sollten Vergabestellen bei Ihren Entscheidungen soziale Aspekte stärker berücksichtigen und alle interessierten Bieter in der EU gleich fair behandeln. Dass dabei öffentliche Mittel effizient verwendet werden müssen, versteht sich von selbst. Es empfiehlt sich, Beschaffungspraktiken so zu gestalten, dass - unabhängig von der Rechtsform - auch kleine und mittlere Unternehmen, sozialwirtschaftliche Unternehmen und der gemeinnützige bzw. nichtkommerzielle Sektor mitmachen können. Wichtig ist die Vorbereitungsphase, da alle nachfolgenden Phasen aufeinander aufbauen. Welche sozialen Erwägungen relevant und im konkreten Verfahren zu berücksichtigen sind, sollten Sie also gleich zu Beginn bestimmen.

Soziale Aspekte als Zuschlagskriterien?

Wird bei der Auftragsvergabe das Kriterium „wirtschaftlich günstigstes Angebot“ ausgewählt, können relevante soziale Kriterien dennoch einen Vergleichswert bilden. So werden sozial verantwortliche Angebote miteinander vergleichbar. Es kann auch ein soziales Element eingefügt werden, das mit einer bestimmten Gewichtung in die Bewertung einfließt. Ganz allgemein ist es Ihre Pflicht zu prüfen, ob ein Angebot „ungewöhnlich niedrig“ ist, weil ein Bieter Sozialstandards nicht einhält.

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