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19.05.2016, Baden-Württemberg

Korrekturbedarf beim Bundesverkehrswegeplan

Baden-Württemberg hat gegenüber dem Bund zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 Stellung genommen.

Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann sieht trotz grundsätzlicher Unterstützung bei Bundesverkehrswegeplan deutlichen Korrekturbedarf: „Der BVWP-Entwurf basiert auf einer Verkehrsprognose für das Jahr 2030, mit der die international vereinbarten Klimaschutzziele nicht erreicht werden. Eine an den Zielen des Pariser Klimaschutzabkommens orientierte Herangehensweise erfordert deutlich mehr Investitionen in die Schiene und in Anlagen des kombinierten Verkehr.“

Auch die Finanzierung und Realisierung der geplanten Investitionen stellen aus Sicht des Landes eine große Herausforderung dar. Als Voraussetzung sieht der Bund eine Erhöhung der Bundesmittel, eine Ausweitung der Nutzerfinanzierung sowie die Kofinanzierung durch EU-Mittel und ÖPP-Projekte vor. Frühere Erfahrungen zeigen, dass es großer Anstrengungen bedarf, um das gegenüber der Vergangenheit deutlich angehobene geplante Investitionsvolumen in der Laufzeit des BVWP 2030 zu realisieren. Im Straßenbau bedeutet der Plan in etwa eine Verdopplung der Investitionen. Dafür werden Planungsmittel und Personal in der Straßenbauverwaltung benötigt.

Beim Schienenverkehr stellt der vorgelegte BVWP-Entwurf sogar lediglich einen Zwischenstand dar. Viele Projekte wurden noch nicht bewertet, und damit nicht den Bedarfskategorien zugeordnet, sondern sind nur als „Potentieller Bedarf“ aufgenommen. Das Land kämpft hier vor allem für den Ausbau der Strecke Stuttgart – Zürich („Gäubahn“) sowie für die Aufnahme weiterer Schienenverbindungen zwischen den Oberzentren des Landes in den Ausbauplan des Bundes.

Zum Bundesverkehrswegeplan gelangen Sie hier.

Quelle: Ministerium für Verkehr

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