Modernisierung der Infrastruktur
Bundesminister Dobrindt legte ein Investitionspaket mit Baufreigaben vor. Projekte für Bundesfernstraßen können nun starten.
Das Volumen der Liste der Baufreigaben liegt bei 2,7 Mrd. Euro, davon 1,5 Mrd. Euro für Lückenschlüsse, 700 Mio. Euro für dringende Neubauprojekte sowie 500 Mio. Euro für Modernisierung. Das Geld kommt aus dem Investitionshochlauf, den Bundesminister Dobrindt gestartet hat, u.a. aus der Ausweitung der Lkw-Maut zum 1. Juli und zum 1. Oktober 2015 sowie aus zusätzlichen Haushaltsmitteln 2016.
Die Liste der neuen Straßenbauprojekte ist der erste Baustein der Modernisierungsoffensive. Durch den Investitionshochlauf steigen die Investitionen in die Infrastruktur: Von rund 10,5 Mrd. Euro ansteigend auf rund 14 Mrd. Euro im Jahr 2018 – jährlich und dauerhaft.
Gleichzeitig gilt bei allen Investitionsentscheidungen das Prinzip „Erhalt vor Neubau“. Die Gelder für Erhalt von Bundesfernstraßen steigen: von jährlich 2,5 Mrd. Euro in 2013 auf jährlich rund 3,9 Mrd. Euro in 2018.
Auch das Brückenmodernisierungsprogramm wurde zudem nochmal deutlich aufgestockt. In den Jahren 2015-2018 stehen rund 1,5 Mrd. Euro bereit. Alle Sanierungsmaßnahmen bei Brücken, die Baurecht erhalten, werden in das Brückenmodernisierungsprogramm aufgenommen und finanziert.
Ferner startete eine Neue Generation von ÖPP-Projekten. Sie umfasst elf Projekte, neu dabei ist die A 49 in Hessen. Es geht dabei um ein Projektvolumen von rund 15 Mrd. Euro für Neubau, Erhaltungs- und Betriebsmaßnahmen:
| Projekt | Land | Projektart | Strecke |
| A3 | BY | Sechsstreifiger Ausbau | AK Biebelried – AK Fürth/Erlangen |
| A4 | TH | Erhaltung | AS Gotha – LGr TH/SN |
| A6 | BW | Sechsstreifiger Ausbau | AK Weinsberg – AK Feuchtwangen/Crailsheim |
| A8 | BY | Sechsstreifiger Erweiterung | Rosenheim – Bundesgrenze D / A |
| A10/A24 | BB | Sechsstreifiger Ausbau (A 10) und grundhafte Erneuerung (A 24) | AS Neuruppin (A 24) – AD Pankow/LGr BB (A 10) |
| A49 | HE | Lückenschluss | AK Kassel West-Anschluss A 5 (Neubau) |
| A57 | NW | Sechsstreifiger Ausbau | Köln – Moers |
| E233 | NI | Vierstreifiger Ausbau | AS Meppen (A 31)– AS Cloppenburg (A 1) |
| B247 | TH | Zwei- bis vierstreifiger Neubau | Bad Langensalza – A 38 |
| A20 | SH/NI | Elbquerung | |
| A26 | NI/HH | Vierstreifiger Neubau inkl. Hafenquerspange (Lückenschluss) | Hamburg (A1) – Rübke |
Die Projektliste Neubeginne Bundesfernstraßen kann hier eingesehen werden.
Mehr zum Thema ÖPP lesen Sie in unserem Vergabe24-Blog.
Quelle: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur