Studie: Was genau ist „wirtschaftlich“?
Wirtschaftlichkeit ist das Gebot der Stunde bei wohl jeder Ausgabe und auch bei staatlichen Investitionen. Doch was liegt der Entscheidung, was wirtschaftlich ist, zugrunde?
Das Umweltbundesamt (UBA) hat sich in einer Untersuchung der Frage gewidmet, wie wirtschaftliche Entscheidungen zustande kommen, und dabei auch Ausgaben der öffentlichen Hand betrachtet. Welche Hemmnisse gibt es dort für umweltgerechte Investitionen?
Es gebe in der öffentlichen Beschaffung umfangreiche Möglichkeiten, klima- und umweltpolitische Ziele sowie soziale Aspekte zu berücksichtigen. Bei bestimmten Beschaffungsgegenständen existierten gar Vorgaben dazu – etwa, Lebenszykluskosten zu berücksichtigen. Nicht immer fallen jedoch Entscheidungen entsprechend aus.
Schulungsprogramm kann helfen
Das UBA empfiehlt dem Gesetzgeber daher, die Art der zu nutzenden Berechnungen genauer festzulegen. Die Berücksichtigung der Lebenszykluskosten sei ferner meist eine Kann-Bestimmung und werde daher oft nicht angewandt. Nach wie vor seien außerdem staatliche Ausgaben nicht ausreichend an umweltpolitischen Zielen ausgerichtet. Schließlich könnte ein Schulungsprogramm für die öffentlichen Beschaffungsstellen helfen. Denn: Das UBA macht als ein Hemmnis auch dortige Defizite aus – etwa fehlende Kenntnisse über Anforderungen, Möglichkeiten und Gestaltungsspielräume oder auch Personal- und Zeitmangel.