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23.01.2019, Deutschland

Barley für europäischen Mindestlohn

Mit der zentralen Forderung nach einem europäischen Mindestlohn will die Spitzenkandidatin der SPD, Katarina Barley, in den Europawahlkampf ziehen.

Ein europäischer Mindestlohn wird nach Angaben der SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, ein Schwerpunktthema ihrer Partei im Wahlkampf sein. Die SPD wolle ein soziales Europa, deshalb werde der europäische Mindestlohn eine zentrale Forderung sein, sagte Barley.

Die Politikerin sieht darin auch eine Maßnahme, um den Mindestlohn in Deutschland weiter anzuheben. Er sei gemessen an der Wirtschaftskraft ziemlich niedrig, monierte die Bundesjustizministerin kürzlich in der „Welt am Sonntag“. Mit einem europäischen Mindestlohn, der sich an der Wirtschaftskraft eines Landes orientiere, „bekämen wir auch in Deutschland einen höheren Mindestlohn.“

Gleiche soziale Standards

Zuvor hatte schon Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ das Ziel bekräftigt, „in allen EU-Mitgliedsstaaten Mindestlöhne und Grundsicherungssysteme zu schaffen“. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit werde immer wieder zur Ausbeutung von Menschen genutzt. Notwendig seien deshalb gleiche soziale Mindeststandards in den Mitgliedsländern.

Die Europawahl, bei der die EU-Bürger die Abgeordneten des Europäischen Parlaments direkt wählen, findet in Deutschland am 26. Mai statt.

Quelle: dpa

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