Dauerthema Breitbandausbau
Auf Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion zum Bundesförderprogramm Breitbandausbau äußerte sich die Bundesregierung, dass in Deutschland nach wie vor viel Nachholbedarf an einer flächendeckenden Versorgung mit schnellen Internetzugängen besteht.
Laut Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, liegt die derzeitige Mindestversorgung weit unter dem für Ende 2018 angekündigten Leistungswert. Besonders betroffen sind die ländlichen Regionen. Hier haben annährend 30 Prozent der Haushalte noch kein schnelles Netz. “Das ist auch mit Blick auf die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse nicht hinnehmbar. Gerade die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass wir eine leistungsstarke digitale Infrastruktur im ganzen Land brauchen, um Homeoffice oder Homeschooling möglich zu machen”, so Landsberg.
Aus diesem Grund soll die Förderung noch schneller und einfacher erfolgen. Ziel des Bundesförderungsprogramm ist es, flächendeckend den Aufbau von Gigabitnetzen in Deutschland bis zum Jahr 2025 zu schaffen. Für die Durchführung dieser Maßnahmen stehen insgesamt Mittel von 11 Milliarden Euro bereit. Die Kommunen müssen einen Eigenanteil von 10 Prozent übernehmen.
Seit Ende des Jahres 2015 sind durch das Bundesförderprogramm Projekte im Umfang von insgesamt 6,5 Milliarden Euro mit Förderbescheiden bewilligt worden. 498 Millionen Euro wurden ausgezahlt, 68 Millionen kommen für Beratungsleistungen hinzu.
