Geld für Stadterneuerung

Neben den nichtbundeseigenen Eisenbahnen erhalten auch die Kommunen im Ländle Geld.

Für Vorhaben der städtebaulichen Erneuerung erhalten Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg im Jahr 2015 insgesamt 205,1 Millionen Euro. Damit werden landesweit 310 Vorhaben gefördert, davon 88 neue Maßnahmen. Für 222 bereits laufende Vorhaben werden die Mittel aufgestockt. Die Nachfrage nach Fördermitteln aus den Programmen der städtebaulichen Erneuerung war groß, sie lag drei bis vier Mal so hoch wie das zur Verfügung stehende Bewilligungsvolumen.

„Die Städtebauförderung ist das zentrale Infrastrukturprogramm des Landes“, sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid. „Es sichert in großem Umfang und vor allem im örtlichen und regionalen mittelständischen Bau- und Ausbaugewerbe Arbeitsplätze“, so der Minister. Studien zufolge würden mit jedem Euro, der in die Städtebauförderung fließt, öffentliche und private Folgeinvestitionen von bis zu acht Euro ausgelöst. Das bedeute, dass mit den Fördermitteln im Programmjahr 2015 Folgeinvestitionen von bis zu 1,6 Milliarden Euro getätigt werden können.

„Mit dem Stadterneuerungsprogramm unterstützen wir unsere Städte und Gemeinden bei ihren Anstrengungen, städtebauliche Missstände und Entwicklungsdefizite zu beseitigen“, erklärte Staatssekretär Peter Hofelich. Im Vergleich zum Programm 2014 liege die Förderung um eine Million Euro höher (2014: 204,1 Millionen Euro), was durch die Erhöhung der Bundes- und Landesfinanzhilfen und den Übertrag zurückgegebener Mittel möglich wurde.

Die Fördermittel, die nun freigegeben wurden, stammen sowohl aus Landes- als auch aus Bundesmitteln. 144,9 Millionen Euro sind Landesfinanzhilfen, 60,2 Millionen Euro Bundesmittel.

Quelle: Ministerium für Finanzen und Wirtschaft