Gute Erfahrung mit ÖPP-Projekten
Die Bundesregierung ist mit den bisherigen Ergebnissen der Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) zufrieden.
Um der Aufforderung nach mehr Transparenz nachzukommen, hat die Bundesregierung erstmals einen Bericht über ÖPP-Projekte in der Betriebsphase vorgelegt. Für die Berichterstattung setzte das Bundesministerium für Finanzen (BMF) einen Evaluierungs-Fragebogen ein, der von den zuständigen Ressorts (Hochbau, Tiefbau und sonstige ÖPP-Projekte) beantwortet wurde.
Die Resultate der Umfrage und somit die Beurteilung der Bundesregierung fielen positiv aus. „Der Bund hat mit den bisherigen ÖPP-Projekten im Betrieb überwiegend gute Erfahrungen gemacht und die Projekterwartungen werden erfüllt.“, so beschreibt die Bundesregierung die bisherigen Erfahrungen mit ÖPP in ihrem Bericht (18/6898). Ebenso zeichnen sich die ÖPP-Projekte durch eine hohe Termin- und Kostentreue aus und die bauliche Qualität befinde sich auf einem hohen Niveau. Insgesamt seien somit die erwarteten Wirtschaftlichkeitsvorteile bestätigt worden.
Um die positiven Resultate auch in Zukunft zu gewährleisten, würden Instrumente und Regelungen zur Schlichtung von Meinungsverschiedenheiten und zur Qualitätssicherung im Vertragswerk berücksichtigt, führt die Bundesregierung weiter an. Es würden regelmäßige Erfolgskontrollen stattfinden und die richtige Verteilung werde als zweckmäßig und zufriedenstellend beurteilt. Sofern eine projektbezogene Zufriedenheitseinschätzung vorliege, seien Auftraggeber und Nutzer mit Qualität und Quantität der Leistungserbringung durch den privaten Partner sehr zufrieden.
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Quelle: Deutscher Bundestag