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13.07.2015, Thüringen

Privater Betreiber gesucht

Für den Betrieb der A4 zwischen Gotha und der Landesgrenze zu Sachsen wird nach einem privaten Betreiber gesucht.

Die Pläne für den privaten Betrieb der Autobahn 4 zwischen Gotha und der Landesgrenze zu Sachsen nehmen laut einem Medienbericht Gestalt an. Zu Beginn des nächsten Jahres solle öffentlich nach einem Betreiber gesucht werden, berichtete der MDR unter Berufung auf die Planungs- und Baugesellschaft Deges. Ab 2018 solle die Autobahn auf Thüringer Gebiet komplett in privater Regie liegen.

Derzeit ist der Bund für den Bau und Betrieb der Autobahn zuständig. Ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums sagte dem Sender, zunächst müsse nachgewiesen werden, dass ein privater Betrieb der Autobahn wirtschaftlich sei. Erst dann könne die Ausschreibung beginnen.

Die Thüringer Landesregierung sieht die Pläne skeptisch. Nach Ansicht des Infrastrukturministeriums müssen öffentliche Aufgaben wirtschaftlich, nachhaltig und kostentransparent erfüllt werden. Dies sei bei früheren Privatisierungen nicht immer gelungen. Rot-Rot-Grün habe sich deshalb im Koalitionsvertrag darauf verständigt, keine öffentlichen Aufgaben mehr an Private zu übertragen. Der Betrieb der Autobahn sei aber eine Bundesaufgabe und könne von Thüringen nicht verhindert werden, hieß es weiter.

Mehr zum Thema ÖPP lesen Sie in unserem Blog.

Quelle: dpa

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