Bericht zur Beschaffung in der Bundeswehr

Die Task Force im Verteidigungsministerium hat ihren Bericht vorgelegt, wie die Beschaffungsprozesse in der Bundeswehr optimiert werden können.

Im Mai 2018 brachte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine Task Force auf den Weg, die untersuchen sollte, wie die Beschaffungsorganisation der Bundeswehr besser aufgestellt werden kann. Nun liegt dem Ministerium der Abschlussbericht dieser „Task Force zur Untersuchung und Optimierung der Beschaffungs- und Nutzungsorganisation“ (TF BeschO) vor. Einzelheiten daraus wurden zunächst nicht bekannt.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte auf Anfrage, die Ministerin wolle die Beschäftigten des BAAINBw – des Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr – und seiner Dienststellen „zeitnah“ und persönlich über die Ergebnisse und Empfehlungen informieren. Im Anschluss daran starte eine „Phase der Untersuchung von Review, Gremienbeteiligung und schließlich Umsetzung.“

Personal in der Beschaffung anders einsetzen

Der Verband der Beamten in der Bundeswehr (VBB) ist von dem Einsatz der Task Force nicht überzeugt. Im April verlangte er, sie solle ihre Arbeit einstellen. Der VBB setzt stattdessen auf einen veränderten Einsatz von Personal. Zum einen forderte er das Verteidigungsministerium auf, die „bis zu 1.800 offenen Stellen in dem für Rüstungsprojekte zuständigen Beschaffungsamt zu besetzen.“ Zum anderen solle das in der Task Force eingebundene Personal des Ministeriums dem Beschaffungsamt ein Jahr zur Dienstleistung zugewiesen werden. Bei der Projektaufstellung sollten betroffene Abteilungen dem Amt ihre Expertise zur Verfügung stellen und dort eingebunden werden.

Die Beschaffungsbehörde war wegen Defiziten in der Ausrüstung und der möglicherweise unzulässigen Vergabe von Beratertätigkeiten zuletzt immer wieder in die Schlagzeilen geraten. Sie soll daher neu aufgestellt werden. Unklar ist ob ein Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums den Prozess beeinflussen könnte. Ministerin von der Leyen steht als Präsidentin der EU-Kommission zu Wahl und könnte ihr Amt in Kürze abgeben.

Quelle:

• Deutsche Presse-Agentur
• Bundesverteidigungsministerium auf Anfrage