Erste Sitzung der Reformkommission
Zum ersten Mal traf sich die Reformkommission für Großprojekte, die ein Handbuch für Problemlösungen erarbeiten soll.
Bundesminister Peter Ramsauer gründete eine Reformkommission, um die Planung und Ausführung von Großprojekten durch Experten der öffentlichen Hand und der Privatwirtschaft genauer unter die Lupe zu nehmen, von der ersten Projektidee bis hin zur Inbetriebnahme. Am 17. April traf sich nun die Kommission in Berlin. Als Grundlage für die Auftaktsitzung diente ihnen ein Katalog von 20 kritischen Fragen des BMVBS. Zu den Fragen gehörten etwa die Punkte „mehr Kontrolle, bessere Projektsteuerung und effiziente Organisationsmodelle“ sowie „Risikoanalysen, Kostenschätzungen und belastbare Termine“. Die weiteren, insgesamt fünf Sitzungen sind verschiedenen Themenschwerpunkten zugeordnet:
- Planung
- Kosten- und Terminmanagement
- Projektsteuerung
- Vertrags- und Vergabewesen
Handbuch erscheint Mitte 2015
Im Anschluss an die Arbeitssitzungen erstellt das 30köpfige Gremium, zu denen etwa der Vorstandschef der Deutschen Bahn, Dr. Rüdiger Grube, und der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Bauindustrie, Ulrich Grillo, zählen, eine Empfehlung für Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen und Handlungsempfehlungen für Politik, Wirtschaft und Verwaltung. Bis Mitte 2015 soll dann auch das „Handbuch Großprojekte“ erschienen sein, das sich sowohl an private, wie auch an öffentliche Beteiligte richtet und Checklisten sowie Handlungsleitfäden enthält.
Die Reformkommission
Anlass für die Gründung der Reformkommission sind eine Reihe von Bauprojekten, etwa Stuttgart21 oder die Elbphilharmonie in Hamburg, die wegen erheblicher Kosten- und Terminüberschreitungen in die Kritik geraten sind. Die Reformkommission soll klären, ob und inwieweit es strukturelle Defizite bei Planung und Realisierung von privaten und öffentlichen Großprojekten in Deutschland existieren. Ziel ist es, das Vertrauen der Bürger wieder zu stärken und von der Volkswirtschaft Schaden abzuwenden. Auch der Ruf Deutschlands innerhalb der internationalen Wettbewerbsfähigkeit soll erhalten bleiben. Kostenwahrheit, Kostentransparenz und Termintreue sind die wesentlichen Ziele der Kommission sowie die angestrebte Qualität und Funktionalität der Projekte im gesetzten Zeit- und Kostenrahmen zu erreichen.