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20.03.2019, Deutschland

Expertenrat empfiehlt Änderungen bei Bundeswehr-Beschaffung

Nachdem das Beschaffungswesen der Bundeswehr in die Kritik geraten ist, dürfte sich dort in Zukunft etwas ändern. Ein Expertenrat hat einen ersten Entwurf mit Verbesserungsvorschlägen erarbeitet.

Der Wehrbeauftragte der Bundesregierung, Hans-Peter Bartels, findet in seinem Jahresbericht 2018 zum Thema Beschaffung in der Bundeswehr deutliche Worte: „Ein Grundübel sind viel zu lange Beschaffungsprozesse.“ Schon im Vorwort zitiert Bartels ein Thesenpapier des Heereskommandos, das in die gleiche Kerbe schlägt: „Die derzeitige Beschaffungspraxis ist darauf ausgerichtet, Risiken möglichst auszuschließen und strebt maximale (rechtliche) Sicherheit und Regelkonformität an.“

Es ist davon auszugehen, dass sich aufgrund der intensiven Kritik an den Beschaffungsstrukturen der Bundeswehr in absehbarer Zeit etwas ändern wird – darauf müssen sich auch Bieter einstellen. Inzwischen hat sich ein Expertenrat aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft gegründet, der dem Verteidigungsministerium weitreichende Änderungen bei der Beschaffung und der Nutzung von Dienstleistungen empfiehlt.

Einkaufsbereiche trennen

Dazu gehören neue Arbeitsabläufe in dem zuständigen Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz sowie eine geänderte Personalentwicklung, wie aus einem Entwurf hervorgeht. Das Gremium rät unter anderem dazu, bei der Beschaffung zukünftig grundsätzlich zwischen dem im Kern militärischen Bereich und alltäglichen Gebrauchsgegenständen zu trennen, die nicht über das Beschaffungsamt eingekauft werden müssten.

Das Experten-Papier soll im Parlament vorgelegt und später von Fachleuten im Ministerium für die Umsetzung der Details geprüft werden. Von einer zwischenzeitlich diskutierten Privatisierung des Beschaffungsamtes – einer Änderung der Rechtsform – raten Fachleute ab.

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