Teure Reformen

Zwei Reformen sind für Thüringen teuer geworden. Das ist das Ergebnis eines Jahresberichts des Landesrechnungshofs.

Thüringen hat mit der Privatisierung der Straßeninstandhaltung und einer Strukturreform bei den Umweltämtern einen zweistelligen Millionenbetrag verpulvert. Zu diesem Ergebnis kommt der vorgelegte Jahresbericht des Landesrechnungshofs. Danach haben sich die Ausgaben für den Winterdienst auf Landesstraßen seit der Privatisierung 2002 mehr als verdoppelt. Der Streusalzverbrauch habe sich mehr als verdreifacht.

Die Finanzkontrolleure kritisierten die Monopolstellung eines privaten Unternehmens, das in den vergangenen Jahren bei 27 von 29 Ausschreibungen den Zuschlag erhalten habe. Zudem fehlten wirksame Kontrollen. Nach Angaben von Rechnungshof-Direktor Klaus Behrens ist Thüringen das einzige Bundesland, das den Straßenbetriebsdienst privatisiert hat. Die Übertragung der Umweltämter 2008 vom Land auf die Kommunen hat laut Rechnungshof allein bis 2012 zu Mehrkosten von 57 Mio. Euro geführt.

Quelle: dpa