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27.03.2019, Sachsen

Ansporn in Sachen Straßenbau

Das sächsische Verkehrsministerium will mit einer neuen Frist Kommunen zum Bauen bewegen.

Mit einer von diesem Jahr an geltenden Viermonats-Frist will das Verkehrsministerium die Kommunen dazu bringen, Fördergelder für Straßenbau schneller abzurufen. „Wir haben einen wachsenden Berg von Bewilligungen, aber zu wenig Bautätigkeit“, sagte Verkehrsminister Martin Dulig (SPD). Das Problem: Die Gelder seien gebunden und könnten nicht für andere Straßen- und Brückenbauprojekte verwendet werden. Darum soll es künftig auf bewilligten Förderbescheiden eine Frist geben. Beginnt die Kommune nicht innerhalb von vier Monaten mit der Ausschreibung von Bauleistungen, wird der Bescheid zurückgezogen. „Baut!“, appellierte Dulig an die Kommunen. In diesem Jahr stehen insgesamt 360 Millionen Euro für den kommunalen Straßenbau zur Verfügung.

Quelle: dpa

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