Bundeswehr kauft schneller ein
Bei der Bundeswehr scheinen sich die Beschaffungsprozesse so sehr beschleunigt zu haben, dass es dem Verteidigungsministerium eine eigene Meldung wert ist: „Im Zuge der Zeitenwende tragen die eingeleiteten Maßnahmen dazu bei, dass eine Vielzahl von Beschaffungen so schnell wie noch nie unter Vertrag genommen werden konnte.“
Mehr Freiraum erhielten die Vergabeverantwortlichen etwa dadurch, dass die Obergrenze für Direktvergaben hochgesetzt wurde – von 1.000 auf 5.000 Euro. 60.000 Direktvergaben konnten so auf den Weg gebracht werden.
Durch die Maßnahmen, die 2022 und 2023 ergriffen wurden, ließen sich etliche Vergabeverfahren beschleunigen. Dort, wo das Ministerium es selbst in der Hand hatte, hat es Vorschriften ganz oder teilweise außer Kraft gesetzt, sofern es das für vertretbar gehalten hat.
Noch in der Amtszeit von Ministerin Christine Lambrecht wurden schnellere Verfahren für die Beschaffung von Bekleidung und persönlicher Ausrüstung der Soldaten eingeleitet. Diese erhalten die Dinge jetzt statt 2031 schon 2025. 2023 – und damit in der Amtszeit von Minister Boris Pistorius – schloss man unter anderem verschiedene Rahmenverträge für Munition ab.
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