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07.03.2014, Deutschland

Mehr Nachhaltigkeit beim Einkauf

Laut einer aktuellen KPMG-Studie sind viele große deutsche Städte beim Thema Nachhaltigkeit sensibilisiert.

Zwischen 40 und 60 Prozent der öffentlichen Beschaffung in Deutschland entfallen auf die Kommunen. Dies erläutert das Institut für den öffentlichen Sektor aus Berlin, das von dem Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsunternehmen KPMG gefördert wird. Bei einem jährlichen Volumen von bis zu 480 Milliarden Euro, über die das öffentliche Beschaffungswesen verfügt, ist dessen strategische Bedeutung groß. Dies war einer der Gründe für die Institution, eine Studie aufzulegen, die sich der Frage widmet, ob große deutsche Kommunen auf dem Weg zu einem nachhaltigen Einkauf sind.

174 der größten deutschen Kommunen befragt

Angestoßen durch neue Regelungen auf europäischer Ebene befinde sich das Vergaberecht der Bundesländer und somit die rechtliche Grundlage für das Beschaffungswesen der Kommunen im Umbruch, so die Autoren. Beim Einkauf der öffentlichen Hand soll diese nach dem Willen des Gesetzgebers Nachhaltigkeitsaspekte, die über rein ökonomische Kriterien hinausgehen, stärker berücksichtigen.

Für die Studie wurden im Frühjahr 2013 die Kommunalverwaltungen der 174 größten deutschen Kommunen zur Rolle der Nachhaltigkeit in deren Beschaffung befragt. Insgesamt 56 Kommunalverwaltungen (32,2 Prozent) nahmen teil. Baden-Württemberg hat mit 18 antwortenden Kommunen und damit mit 64,3 Prozent die höchste Rücklaufquote.

Berücksichtigt wurden die Entwicklungen der vergangenen Jahre, wie etwa die neuen landesspezifischen Regelungen und die Tendenz, umwelt- und sozialpolitische Gesichtspunkte bei der Vergabe mit einzubeziehen. Die Studie hat aktuelle Eigeninitiativen der Kommunen für eine nachhaltige Beschaffung zusammengetragen. Einzelne Themenblöcke sind: die Rolle von Gemeinderatsbeschlüssen und Landesrecht, das Verständnis von Nachhaltigkeit, die Rolle von Standards und Gütezeichen und das Potenzial der Kostenersparnis durch nachhaltigen Einkauf.

Die Autoren der Studie untersuchten zum Beispiel die Rahmenbedingungen in den Kommunalverwaltungen. Sie wollten wissen, ob die Beschaffungsstellen grundsätzlich in der Lage sind, Nachhaltigkeitsaspekte zu verfolgen. Zu den Ergebnissen gehört, dass keine Kommune die zentrale Beschaffungsstelle in ein kommunales Unternehmen ausgegliedert hat. In den meisten großen Städten ist die Zuständigkeit zwischen einer zentralen Abteilung und den Fachbereichen aufgegliedert. Die Studie empfiehlt, den Sachverstand zentral vorzuhalten und Kompetenzen stärker zusammenzufassen.

Rechtsunsicherheit bei den Verantwortlichen

Die Ergebnisse zeigen, so das Institut, dass die Kommunen den Weg in Richtung einer nachhaltigen Beschaffung eingeschlagen haben, dabei allerdings noch große Herausforderung zu meistern sind. Es herrsche aktuell „hohe Unsicherheit, inklusive einer Rechtsunsicherheit bei den Beschaffungsverantwortlichen“, konstatieren die Autoren.

Quelle: Staatsanzeiger, Ausgabe Nr. 9/2014, Seite 28

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