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Bauauftrag

§ 103 Abs. 3 GWB definiert den Begriff des Bauauftrags. Es handelt sich dabei um Verträge entweder über die Ausführung oder die gleichzeitige Planung und Ausführung eines Bauvorhabens oder um ein Bauwerk für den öffentlichen Auftraggeber, das Ergebnis von Tief- oder Hochbauarbeiten ist und eine wirtschaftliche oder technische Funktion erfüllen soll, oder um eine dem Auftraggeber unmittelbar wirtschaftlich zugute kommende Bauleistung durch Dritte gemäß den vom Auftraggeber genannten Erfordernissen. Der Begriff der Bauleistung ist auch Bezugspunkt der Vorschriften der VOB/A. § 1 VOB/A definiert Bauleistungen als „Arbeiten jeder Art, durch die eine bauliche Anlage hergestellt, instand gehalten, geändert oder beseitigt wird“. Der Begriff der Bauleistungen wird in der Praxis sehr weit ausgelegt; dazu zählen etwa auch die Lieferung und Montage der für die bauliche Anlage erforderlichen maschinellen und elektronischen Anlagen etc. Die Begriffe der Bauleistung und des Bauauftrags decken sich weitgehend. Reine Grundstücksgeschäfte unterfallen nicht dem Begriff des Bauauftrags, wenn sie keine einklagbare Bauverpflichtung enthalten.

Das Vergaberecht kompetent erklärt von: Menold Bezler Rechtsanwälte Partnerschaft

Glossar

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