Kritik an Vergabe
Der Landesrechnungshof ist der Ansicht, dass das Wissenschaftsministerium zu viele externe Gutachten beauftragt hat.
Der Landesrechnungshof vertritt nach einem Bericht des MDR Thüringen die Position, dass das Wissenschaftsministerium in den vergangenen Jahren zu viele externe Gutachten in Auftrag gegeben hat. Die Zahl der externen Beratungen pro Jahr im Wissenschaftsbereich sei von ehemals 15 im Jahr 2009 auf 65 im Jahr 2015 gestiegen, berichtete der Sender am 13. März 2017 unter Berufung auf einen noch nicht veröffentlichten Prüfbericht. Die damit verbundenen Kosten hätten sich in dieser Zeit von 85.000 Euro auf rund 570.000 Euro versiebenfacht. Intensiv geprüft wurden laut MDR 102 der insgesamt 220 extern vergebenen Aufträge im Wissenschaftsbereich.
Art der Auftragsvergabe in der Kritik
Laut Landesrechnungshof stieg der Beratungsbedarf besonders deutlich an Hochschulen und Forschungseinrichtungen, wie der MDR berichtete. Häufig sei es dabei um steuerrechtliche Probleme gegangen. Aus Sicht der Prüfer sei unklar, warum bei Rechtsfragen trotz eigener Fachleute externer Sachverstand notwendig war. Der Landesrechnungshof habe außerdem kritisiert, wie die Aufträge vergeben wurden.
Dass alle Richtlinien und Vorgaben beachtet wurden, „konnte bei den 102 geprüften Beratungsverfahren im Wissenschaftsbereich nur bei wenigen Einzelfällen festgestellt werden“, zitierte der MDR aus dem Prüfbericht. In der überwiegenden Mehrheit (91 Prozent) seien die Aufträge überhaupt nicht ausgeschrieben, sondern direkt und freihändig vergeben worden. Bei einem Teil der Berateraufträge seien zudem keine schriftlichen Verträge vorgelegt worden.
Das Wissenschaftsministerium wies eine pauschale Kritik an den Hochschulen zurück. Sprecher Stephan Krauß sagte dem MDR, der deutliche Anstieg gehe darauf zurück, dass Gutachten der Uniklinik Jena ursprünglich nicht berücksichtigt worden seien. Bezogen auf die Hochschulen und Jahre seien deshalb weder die Anzahl der Gutachten noch deren Kosten zu hoch. Rein statistisch habe jede der Hochschulen drei Gutachten pro Jahr gebraucht. Dafür seien insgesamt rund zwei Millionen Euro bezahlt worden. „Dies erscheint keineswegs alarmierend“, so Krauß.
Quelle: dpa