Schwarzbuch Bauwirtschaft 2017
Der Bauindustrieverband Sachsen/Sachsen-Anhalt gab in zweiter Auflage das "Schwarzbuch Bauwirtschaft" 2017 heraus. Darin sind Probleme von Unternehmen bei öffentlichen Aufträgen aufgeführt.
Seit 2011 habe sich nicht viel geändert: Nach wie vor beklagten die Bauunternehmen erhebliche Mängel in der Vergabe und Abwicklung öffentlicher Aufträge.
Das überarbeitete „Schwarzbuch Bauwirtschaft“ benennt konkrete Probleme der Unternehmen und stellt anhand von Fallbeispielen aus Sachsen und Sachsen-Anhalt die nach wie vor bestehenden Missstände bei der öffentlichen Auftragsvergabe auf Landesebene und auf kommunaler Ebene dar. Daraus ableitend formuliert der BISA insgesamt 49 Forderungen zur Optimierung der Vergabe und Abwicklung öffentlicher Bauvorhaben, u.a. zu den Themenkreisen Entbürokratisierung von Nachweisen, elektronische Vergabe, Vereinheitlichung von Vergabeunterlagen, verbesserte Leistungsbeschreibungen, Building Information Modeling (BIM), strategische Aspekte, Preisgleitklauseln, Nebenangebote, Zuschlagskriterien, Rechtsschutz unterhalb der EU-Schwellenwerte, Bauzeitverschiebung, Risikoverteilung, Nachtragsbearbeitung, Zahlungsverhalten und alternative Streitbeilegung.
Die Fülle an Formalitäten, die zu erbringenden Erklärungen, erforderliche Nachweise, Bescheinigungen und Referenzen sowie unvollständige, fehlerhafte oder in sich widersprüchliche Vertrags- und Planungsunterlagen führen aus Sicht des BISA zu einer erheblichen Fehlerquote. Neben der Gefährdung der Bauqualität verursachten derartige Fehler einen nicht unerheblichen volkswirtschaftlichen Schaden.
Vor allem die Ausschreibungspraxis im kommunalen Bereich werde von den Unternehmen immer wieder bemängelt. Der Großteil der Probleme resultiere aus unterbesetzten Bauämtern und einem Mangel an Fachpersonal sowie die durch die kommunale Selbstverwaltung bedingten verschiedenen Verfahrensweisen bei gleichen formalen und technischen Sachverhalten. Im Vergleich dazu seien Firmen mit der öffentlichen Vergabe auf Landesebene weit zufriedener – obwohl auch hier noch Optimierungsbedarf bestehe.
Der BISA und seine Mitgliedsfirmen verstehen das Verhältnis zwischen der öffentlichen Hand und der Bauwirtschaft als partnerschaftliches Miteinander. Daher setzt sich der Verband für ein fachlich fundiertes und effizientes Miteinander bei der Abwicklung von Bauvorhaben ein. Nur in einem konstruktiven Dialog seien die aufgezeigten Probleme und Missstände zu beheben. Dabei geht es dem BISA auch um die Sicherung der Bauqualität, die Qualität der Zusammenarbeit zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer sowie einen konstruktiven Dialog auf Augenhöhe.
Das „Schwarzbuch der Bauwirtschaft“ kann auf den Internetseiten des BISA heruntergeladen werden.
Quelle: forum vergabe e.V.