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11.06.2019, Thüringen

Vergabegesetz soll im Juli kommen

Das Thüringer Vergabegesetz steht wohl kurz vor der Verabschiedung. Wie die Thüringer Allgemeine berichtet soll das Gesetz noch im Juli verabschiedet werden.

Noch dauern die rot-rot-grünen Beratungen an. Vorallem wird um den Mindestlohn gestritten, den Unternehmen zahlen müssen, um öffentliche Aufträge des Landes zu erhalten. Aber die Zeichen stehen auf Annäherung. Während das Wirtschaftsministerium unter Wolfgang Tiefensee (SPD) 10,04 Euro für angemessen hält, wünscht sich „Die Linke“ einen Mindestlohn von 12 Euro. Je höher der Mindestlohn, desto höher die Chance, dass Thüringen sein Image als Niedriglohnland verliert. So sieht es zumindest der dritte Koalitionspartner die Grünen. „Die Ergebnisse der Beratungen werden voraussichtlich vor dem Plenum im Juli vorliegen, sodass das Gesetz im Juli vom Landtag verabschiedet werden kann“, sagte der Linke-Wirtschaftspolitiker Dieter Hausold auf Anfrage der Thüringer Allgemeinen.

Quelle: Thüringer Allgemeine vom 8. Juni 2019

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