Pilotprojekt unterstützt bei der Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen
Das Land Schleswig-Holstein will den Kommunen im Land die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen erleichtern.
Mit einem vom Innenministerium in Schleswig-Holstein ins Leben gerufenen Pilotprojekt sollen die Kommunen Unterstützung bei der Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges bekommen. Das Land kooperiert dabei mit der Kommunalberatung und Service (KUBUS) sowie mit dem Gebäudemanagement Schleswig-Holstein (GMSH).
Ziel ist es, ein rechtssicheres Verfahren zu ermöglichen, mit dem die Kommunen auch Zeit und Geld sparen können. So übernimmt das Land etwa Kosten für die notwendige Erstellung der Leistungsverzeichnisse und Bewertungsmatrizen, finanziert die Betreuung und Durchführung der Vergabeprozesse und trägt die Kosten für die Fahrzeugabnahmen.
Das Pilotprojekt konzentriert sich zunächst auf zwei bestimmte Fahrzeugtypen. Die Kommunen und ihre zumeist ehrenamtlichen Feuerwehrmitglieder müssen dabei keine Zeit in die Ausarbeitung eines vergaberechtlich konformen Standard-Leistungsverzeichnisses investieren. Sie können sich auf das durch KUBUS erstellte Leistungsverzeichnis stützen. Die Rechtssicherheit des Vergabeprozesses stellt die GMSH sicher. Zugleich wird die Richtlinie zur Förderung des Feuerwehrwesens berücksichtigt.
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