Feedback abgeben
Nach oben
Jetzt registrieren
 
Beschluss
Ähnliche Beiträge

Ein Link ist kein Ersatz

Die Eignungskriterien müssen bereits in der Bekanntmachung genannt werden. Ein bloßer Link zu den Vergabeunterlagen, die diese enthalten, reicht nicht aus.

In einem offenen Verfahren wurden Dachdecker- und Klempnerarbeiten europaweit ausgeschrieben. Die Bekanntmachung enthielt einen Link, unter dem die Vergabeunterlagen direkt, kostenfrei, uneingeschränkt und vollständig zur Verfügung standen. Das Problem: Dieser Link sollte auch zu den Eignungskriterien führen, die Auskunft über die finanzielle und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des potentiellen Auftragnehmers Auskunft geben sollen. Diese Auflistung war auf einem Beiblatt der Vergabeunterlagen aufgeführt. So wurde etwa der Nachweis des Mindestumsatzes je Kalenderjahr in den letzten drei Kalenderjahren gefordert. Ein Unternehmen, das preislich auf dem ersten Rang lag, wurde ausgeschlossen, da es genau dieses Kriterium nicht erfüllt. Das Unternehmen rügte und beantragt eine Nachprüfung. Mit Erfolg.

Ein Link zu den Vergabeunterlagen genügt nicht

Manch einer mag sich jetzt verwundert die Augen reiben. Das Unternehmen hatte Erfolg, obwohl es die Mindestanforderung nicht erfüllte? Tatsächlich. Das OLG Düsseldorf sieht den Ausschluss als nicht rechtmäßig, da die Eignungskriterien nicht bereits in der Auftragsbekanntmachung genannt worden sind. Das gilt auch für Vorinformationen oder der Aufforderung zur Interessensbestätigung. Denn die Kriterien zur wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit waren aus dem Bekanntmachungstext selbst nicht ersichtlich. Der in der Auftragsbekanntmachung enthaltene Link zu den Auftragsunterlagen ersetzt nach Ansicht des OLGs nicht die Mitteilung der Eignungskriterien und der geforderten Nachweise in der Auftragsbekanntmachung. Erlaubt ist jedoch ein Link, der direkt zur Auflistung der Eignungskriterien führt und an der richtigen Stelle in der Bekanntmachung aufgeführt ist. Wohlgemerkt – an der richtigen Stelle. Ansonsten ist auch dieser Link nicht erlaubt, wenn er sich an einer Stelle in der Bekanntmachung befindet, an der er von den Unternehmen übersehen werden kann, weil man etwa mit diesem dort nicht rechnet. Hält sich der Auftraggeber nicht an dieses Prozedere, so stellt das einen schwerwiegenden Mangel dar und kann zur Rückversetzung des Vergabeverfahrens führen.

Quelle: forum vergabe e.V.

Zurück